Der Sommer, der die Welt veränderte

Sommergewitter | © TTstudio
Sommergewitter | © TTstudio

Vor der Sommerpause wohnten wir alle in einer zwar unruhigen, aber seit ungefähr 25 Jahren unveränderten, gewohnten Welt. Im Sommer haben sich bei den internationalen Beziehungen einige Schlüsselverhältnisse geändert, sodass wir ab heute fast über eine andere Welt berichten sollen. Zwei Krisenherde erregen wachsende Sorgen.


 

Das selbstproklamierte islamische Kalifat, das weite Teile des irakischen und syrischen Staatsgebiets de facto regiert, hat durch die Enthauptung von zwei westlichen Bürgern zu den Grundwerten der Menschlichkeit öffentlich Stellung genommen. Was früher nur Historiker und Juristen sahen, ist nun allen klar geworden: Wir sind zu schnell davon ausgegangen, dass der Rechtsstaat und seine Grundsätze sich überall als Selbstverständlichkeit durchgesetzt hätten. Dass sie jeder Mensch als positive kulturelle Errungenschaft betrachtet.

Das ist offensichtlich nicht der Fall. Im Irak und in Syrien wird Andersdenkenden der Kopf abgerissen, Frauen werden wie Tiere in Käfigen verkauft. Dieser Rückschritt richtet sich gegen ein Gedankengut, das hauptsächlich von uns Europäern entwickelt wurde. So unvollkommen wie sie auch sein mögen, stellen diese von uns geleisteten Erfindungen – Der Rechtsstaat und die Grundrechte des Menschen – die Grundlage unseres Wohlstands und unserer Freiheit. Diese Konstrukte sind äusserst fragil. Ihre Widerstandsfähigkeit gegen die heutigen Herausforderungen ist nicht selbstverständlich.

In der Ukraine hat sich ein Konflikt ausgebreitet, der schon für sich selbst ein genug grosser Unfug wäre. Wenn man die Methodik analysiert, mir der dieser Krieg (das Wort sollten wir ab Ende August nicht mehr scheuen) geführt wird, dann erscheint das Bild in seinem ganzen Ausmass. Besonders peinlich dabei sind das Verhalten der westlichen Länder und die Rolle der Medien. Ich war in den letzten Monaten mehrmals in der Ukraine unterwegs. Tagtäglich höre ich die russischen Medien und die erschreckende Kommunikationsstrategie, der regierungstreue russische Zeitungen und Fernsehkanäle folgen.

Die Moskauer Thesen werden in der Rest der Welt von Intellektuellen und unaufmerksamen Journalisten schlicht und einfach übernommen. Eine erfolgreiche Strategie: Im Westen sind viele Menschen aus den unterschiedlichsten Lagern mittlerweile erstaunlicherweise in einer soliden pro-russichen Front vereinigt. Auf der rechten Seite, weil sie vom nationalistischen Wahn Putins kindlich begeistert sind; auf der linken, weil die rücksichtslose Strategie der russischen Führung die Nostalgie für den alten sowjetischen Block erregt, eine vergangene Welt, die immerhin bequeme Machtnischen bot. Besonders in westlichen intellektuellen Kreisen ist die Wiederherstellung von jenen Verhältnissen viel weniger unerwünscht, als es in offiziellen Reden und Schriften zum Ausdruck gebracht wird.

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Dazwischen liegt die Wirtschaft, die um ihre russische Umsätze fürchtet. In diesem Gewirre, wird das Thema von den Meisten ignoriert oder unterschätzt. Die Lage ist im deutschen Sprachraum und in Nordeuropa besser als in Südeuropa und Lateinamerika, wo sich die Völker von den Medien einfacher lenken lassen. In der Ostukraine werden Grundsätze des Völkerrechts verletzt, die in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg niemand in Frage stellt. Dies erfolgt mit der entscheidenden Mitwirkung Russlands: Die Unterstützung von Moskau ist juristisch schwer zu beweisen, weil sie unverschämt konsequent und geschickt organisiert ist, aber wird politisch dermassen klar, dass Russland selbst sich nicht mehr so sehr bemüht, sie zu leugnen.

Der Sommer hat aus den Geschichtsbüchern ein fast vergessenes Wort herausgegraben: Revisionismus. Russland bestreitet die Weltordnung, die nach dem Fall der Sowjetunion entstanden ist, und will sie ändern, obwohl dieser Wunsch gegen jede völkerrechtliche Evidenz stösst. Sein revisionistisches Ziel strebt der Kreml erfolgreich an, indem er die Grenzen im Osteuropa verletzt. Es wäre schon genug schlimm, wenn dies offen unter russischen Flaggen geschähe. Dagegen hat Russland auf der Krim Militärfahrzeuge mit abgeschraubten Kennzeichnen eingesetzt, im ostukrainischen Donbass Männer und Kriegsgerät getarnt zur Verfügung gestellt.

Die Waffenruhe schont Menschenleben, aber löst die völkerrechtlichen Fragen bei weitem noch nicht. Dass auf dem Aktionsprogramm Putins auch andere Länder der ehemaligen Sowjetunion stehen, in erster Linie Estland, Lettland und Litauen, ist kein Geheimnis. Die Ostukraine selbst ist nichts als eine Wiederholung von dem, was 2008 in Südossetien und Georgien geschah. Auch im Irak und in Syrien ignoriert das «Kalifat» jede Staatsgrenze und alle bestehenden Institutionen. Es werden nicht nur elementare Grundsätze der Menschenrechte, sondern den völkerrechtlichen Status des Nahen Ostens als Ganzes in Frage gestellt.

Wenn Staatsgrenzen den Wünschen der Menschen nicht mehr entsprechen, bietet das Völkerrecht genug Mittel, um die Selbstbestimmung der Völker friedlich zu gewährleisten. Diese Grundsätze wurden von unseren Grossmüttern und -Vätern nach dem Zweiten Weltkrieg schwarz auf weiss u.a. in der UN-Charta und der Schlussakte von Helsinki kodifiziert, damit wir, ihre Kinder und Enkel, nie wieder Krieg erleben. Staatsgrenzen dürfen ohne Einverständnis der betreffenden Staaten nicht geändert werden.

Nun sind wir heute, in Bezug auf die Einhaltung dieser Grundsätze, äusserst schwach. Im heutigen Zusammenhang sollten wir uns aber nicht an die verhängnisvolle Doktrin des «präventiven Kriegs» orientieren. Wir sollten eher an die Cuba-Krise von 1962 zurückdenken. Damals wusste der Westen das militärische Abschreckungspotenzial mit Selbstbewusstsein und intelligenten Verhandlungsmanövern auszubalancieren und einen dritten globalen Konflikt abzuwenden.

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Um hier und nun ein solches Szenario wieder auf die Bühne zu bringen, fehlen uns leider die Menschen. Solange die Völker ihre Staatsführer aufgrund von Sympathie, Schönheit und kurzsichtigen Interessen wählen, werden die Menschen, die wir in den heutigen Zeiten bräuchten, lange noch vermisst werden.

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