Wurde Aleppo «zerstört» oder «befreit?»

Damaskus, Fakultät für Architektur | © Hani Dahman
Damaskus, Fakultät für Architektur | © Hani Dahman

Die Wortwahl bestimmt die Stellung des syrischen Krisenherdes in seinem geopolitischen Zusammenhang. Die syrische Armee und die russische Luftwaffe haben Aleppo zwar vom «Islamischen Staat» befreit, aber das Regime Assads, das eigentliche Ziel des syrischen «Arabischen Frühlings» von 2011, es bleibt an der Macht. Eine Analyse nach der 53. Münchener Sicherheitskonferenz.


 

In den Tagen nach der teilweisen Zerstörung der syrischen Stadt Aleppo konnte man in den Berichten mancher europäischen Zeitungen lesen, dass die syrische Armee und die russische Luftwaffe die Stadt «befreit» hatten. Der Begriff «Befreiung» trat besonders häufig in einigen Medien italienischer Sprache auf, deren Berichterstattung sich stark nach der russischen Weltanschauung richtet. Die Titel wurden durch Bilder jubelnder Bürger bekräftigt, die ihrer Häuser und Geschäfte in der «befreiten» Stadt wieder Besitz nahmen. Die Reporter freuten sich über die vorangehende «Stabilisierung» Syriens und den Rückgang des selbsternannten «Islamischen Staats.» Auf der anderen Seite liegen uns die bekannten Bilder von Elend und Zerstörung vor, bei denen Aleppo als Ort einer der schlimmsten humanitären Katastrophen unserer Zeit porträtiert wird. Wurde der monumentale, kosmopolitische Hauptort Nordsyriens, dessen Altstadt 1986 von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt wurde, halb zerstört oder «befreit?» Hat dies mit der «Stabilisierung» Syriens zu tun?

Wenn wir diese Fragen beantworten und über die Bipolarität der Medienberichte hinausschauen wollen, müssen wir an den Ursprung der syrischen Krise im grösseren Rahmen des sogenannten «Arabischen Frühlings» von 2011 zurückdenken. Wie in anderen Ländern Nahostens und Nordafrikas, zielten auch in Syrien die Initiatoren der Revolte auf den Absturz eines autoritären, seit Jahrzehnten bestehenden Regimes. In Damaskus ging es um das Machtsystem der Familie Assad, das 1971 mit der Machtübernahme durch Hafiz al-Assad eingerichtet wurde und heute in der Person des Sohns dessen und gegenwärtigen Staatspräsidenten Bashar al-Assad fortgeführt wird. Wir haben im Westen begrüsst, dass die Demonstranten des «Arabischen Frühlings» die scheinbar unendlichen Diktaturen Ägyptens, Tunesiens, Libyens und anderer Länder der Region erschüttert und zum Fallen gebracht haben. Können wir uns nun über die «Befreiung» Aleppos genauso freuen?

Die ausführliche, hochinteressante Debatte über Syrien im Rahmen der 53. Münchener Sicherheitskonferenz stellte eine gelungene Synthese der Positionen auf dem syrischen Schauplatz dar. Hier möchte ich den Auftritt einer jungen syrischen Bürgerrechtlerin zitieren, Noura Aljizawi, die alle Konferenzteilnehmer auf die eigentlichen Motive der syrischen Revolution hinwies (Video in englischer Sprache).

Auch interessant:  Aleppo, Syrien: Einblick an der Jahreswende

Noura Aljizawi, die frühere Vizepräsidentin der National Coalition of Syrian Revolution and Opposition Forces, nahm an der Münchener Sicherheitskonferenz als Mitglied der Munich Young Leaders, eine Gruppe von herausragenden Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen und Organisationen der Zivilgesellschaft aus Europa und strategisch wichtigen Staaten anderer Kontinenten, teil. Die Young Leaders werden von der Körber-Stiftung in Berlin und den deutschen Botschaften in den entsprechenden Ländern ausgewählt. Wegen ihrer Aktivitäten als Reporterin und Bürgerrechtlerin während der Protestbewegung von 2011 gegen das syrische Regime von Assad, im Rahmen des sogenannten «Arabischen Frühlings,» erlitt Noura Aljizawi 6 Monate Haft und Folter. Das vollständige Video der Diskussion (ca. 90 Minuten) ist auf der Internet-Seite der Münchener Sicherheitskonferenz >hier abspielbar.

Der syrische «arabische Frühling» entstand deshalb, weil das Regime Assads, wie alle anderen ähnlichen Regierungen der «Frühlingsländer,» nicht mehr zu vertragen war. Das Land geriet während der Revolte in Chaos, es eröffneten sich Machtlücken, in denen sich terroristische Kräfte, darunter der selbstproklamierte «Islamische Staat» und al-Nusra, ungestört wuchern konnten. Die ewig wiederkehrende Frage der geteilten Kurden und die Streitereien zwischen der Türkei, dem Iran und den anderen staatlichen und nicht-staatlichen Subjekten der Region spitzten sich weiter zu. Die syrische Opposition zersplitterte sich in unzählige Gruppierungen. 2012 hätte eine Intervention der USA das Assad-Regime noch stürzen können. Die Intervention wurde angekündigt, sie kam aber nicht. Diese Fehlentscheidung (die bekannte Kehrtwende der «roten Linie») wird heute zunehmend als der schwerwiegendste Aussenpolitik-Fehler der Obama-Administration bezeichnet. Die weitere, entsetzliche Entwicklung ist bekannt. Nichtsdestotrotz drohte ab Mitte 2015 dem Assad-Regime das Ende, jedoch nicht der Revolte des «Arabischen Frühlings» zufolge, sondern wegen des immer stärker werdenden «Islamischen Staats.» Durch tragisch spektakuläre Aktionen wie die Zerstörung der Palmira-Tempel und die Enthauptung des Ausgrabungsleiters baute die Terrorgruppe ihre Kontrolle über Syrien täglich Stadt um Stadt, Dorf um Dorf aus.

Russland fügte sich zu diesem Zeitpunkt in den Konflikt ein, indem es Ende September 2015 angeblich gegen den «Islamischen Staat» und den internationalen Terror, in der Tat aber zur Rettung und Unterstützung des Assads-Regimes militärisch intervenierte. Die Schlacht um Aleppo ist ein Glied von diesem Konstrukt. Der Ostteil Aleppos wurde ohne Rücksicht auf Zivileinrichtungen und internationale Kriegsrechtskonventionen dem Erdboden gleichgemacht, mit dem Zweck, allen Aufständischen – egal ob «IS» oder Assad-Gegnern – auf die Spur zu kommen. Durch diese Aktion, von V.V. Putin erkennbar nach dem Muster der entscheidenden Zerstörung Groznyjs während des tschetschenischen Kriegs vorangetrieben, konnte Aleppo zwar von der Anwesenheit des «IS» und anderer Terrorgruppen «befreit» – die Aussage stimmt soweit – aber nicht vom Assad-Regime entbunden werden, was das eigentliche Ziel des «Arabischen Frühlings» war.

Auch interessant:  Ukraine, Niederlande, Olivenöl und Wähler

Das Regime Assads kann in Syrien mit der Unterstützung von einem nicht zu unterschätzenden Teil der Bevölkerung rechnen. Ein Beispiel: Die Christen Syriens sehen in Assad immer noch einen Befürworter des laizistischen Staats und damit der religiösen Vielfalt. Für Assad ist ein laizistisches Syrien die Grundlage für seine Machtstellung, denn er stammt selber aus einer minderheitlichen, der Konkurrenz anderer grösseren religiösen Gemeinschaften ausgesetzten islamischen Strömung. Sein Regime tritt somit in den Augen der nicht islamischen Bevölkerungsgruppen als Bollwerk gegen jede konfessionelle Übermacht auf. Diese Bevölkerungsteile Syriens und all jene, die das Assad-Regime wirtschaftlich und gesellschaftlich begünstigt, konnten den Eingriff Russlands nicht mehr erwarten. Für diese Bevölkerungsgruppen ist das private und geschäftliche Interesse wichtiger als jedes andere Argument. Die Freude von vielen syrischen Bürgern vor dem Eingriff Russlands, der Assad an der Macht bestätigt hat, soll nicht wundern. Wie bei jedem autoritären Regime, nehmen nur mutige, weitsichtige Minderheiten gegen die Vorherrschenden und für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft aktiv Stellung.

Wenn wir an das Syrien-Geschehen schauen, müssen wir eindeutig entscheiden, ob wir die Motive des «Arabischen Frühlings» von 2011 und der Regimegegner teilen, die Assad das Handwerk legen wollen und für Syrien eine Zukunft als inklusive Gesellschaft nach westlichem Muster anstreben, oder ob wir für die gemeinsame Aktion Russlands und Assads stehen, mit welcher Moskau und Damaskus, unter der Mitwirkung von Türkei und Iran, Syrien im Klub der autoritären Staaten nach asiatischen Vorbildern verankern. Trotz der Vielfalt der Akteure lässt sich der syrische Konflikt auf diese grundsätzliche Wertefrage zurückführen. Eine Äquidistanz von beiden Feldern dürfen wir im Westen nicht hinnehmen.

Wer den Begriff «Befreiung» wählt, der erzählt nicht die ganze Geschichte der Ereignisse von Aleppo. Das gleiche semantische Dilemma zerspaltet den Begriff «Stabilisierung.» Ist Syrien durch das Voranschreiten der Regierungstruppen Assads und der russischen Luftwaffe «stabiler» als vor einem Jahr geworden? Na klar, aber das Wort beschreibt nochmals nicht das ganze Bild. «Stabilität» und Feuerstillstand wurden nämlich durch das Fortbestehen des Assad-Regimes eingebracht. Das Land wird um sechs Jahre zurückversetzt, als es einen «Arabischen Frühling» nie gegeben hätte. Im Rahmen der UNO-Resolution 2254 (Dezember 2015) hat Russland einem Machtübergang in Damaskus zugestimmt. Ob die neu eingesetzten Machthaber, wenn überhaupt, die Einrichtung in Syrien einer offenen, westorientierten Gesellschaft zum Ziel haben, wie sich die Bürgerrechtler des «Arabischen Frühlings» erhofften, ist in der neuen, von Russland beherrschten Konstellation höchst fraglich. Die Frage an uns: Welche «Befreiung» und welche Art der «Stabilisierung» meinen wir?

Auch interessant:  Donald Trump: Bedienungsanleitung

Die Begriffe «Befreiung» und «Stabilisierung» im Hinblick auf die Entwicklungen in Syrien nach der russischen Intervention sind irreführend und stellen eine halbe Wahrheit dar. Der eigentliche Zweck des syrischen «Arabischen Frühlings» war das Ende des mehr als vierzigjährigen autoritären Regimes der Familie Assad und die Einrichtung in Syrien einer demokratischen Staatsordnung. Das war bisher nicht der Fall. Es bleiben noch viele Fragen offen: Wer könnte Assad ablösen? Wie sieht die Lage aus der Perspektive von Moskau aus? Mit diesen und anderen Punkten befasse ich mich in den nächsten Beiträgen zu diesem Thema.

Vom 17. bis zum 19. Februar 2017 konnte ich bei der vollständigen 53. internationalen Sicherheitskonferenz in München anwesend sein. Eine Aufstellung meiner bisher erschienenen Beiträge zu den Themen der Konferenz finden Sie >hier.

Diesen Beitrag kommentieren

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*