Warum wird der US-Präsident von Elektoren bestimmt

Mount Rushmore National Memorial, Keystone (USA) | © May
Mount Rushmore National Memorial, Keystone (USA) | © May

Warum wird der US-Präsident nicht einfach nach der Anzahl der auf nationaler Basis abgegebenen Stimmen gewählt? Das Wahlsystem gerät oft unter Kritik in den USA selbst und soll drei Probleme lösen, die sich bereits während der Verfassungskonvention von 1787 stellten. In einem Fall kippte das System die Wahl des Vize-Präsidenten.


 

Das US-Wahlsystem sorgt 10 Tage nach der Präsidentschaftswahl immer noch für Schlagzeilen. Warum wird der US-Präsident nicht einfach nach der Anzahl der auf nationaler Basis abgegebenen Stimmen gewählt? Zählt man die einfache Mehrheit der Volksstimmen, so wäre heute Hillary Clinton, nicht Donald Trump, US-Präsident. Der Präsident wird von Elektoren gewählt, deren Anzahl sich nach der Bevölkerung der einzelnen Bundesstaaten richtet. Dieses System soll drei Probleme lösen, die sich bereits während der Verfassungskonvention von 1787 stellten.

  • Der Präsident darf nicht vom Kongress (Parlament) abhängig sein, daher kommt eine parlamentarische Wahl nicht in Frage;
  • Wäre der Präsident mit der einfachen Mehrheit der Volksstimmen ernannt, so hätten die kleineren Staaten keinen Einfluss und die grösseren, mit den dicht bevölkerten Metropolen, eine Übermacht bei der Designation des Staatsoberhaupts;
  • Eine reine Volkswahl wäre der Gefahr der Manipulation ausgesetzt, die Elektoren übernehmen dabei eine Filterfunktion und können gegebenenfalls die Notbremse ziehen.

Die Funktionsweise des Elektorenkollegiums ist im 12. Zusatzartikel der US-Verfassung (1804) verankert. Das Wahlsystem gerät oft unter Kritik in den USA selbst, doch konnte bisher niemand die Voraussetzungen für eine Verfassungsänderung schaffen. Die drei Fragen, die 1787 die US-Verfassungsgeber beschäftigten, sind heute noch aktuell. Der Präsident braucht nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung innerhalb einer präsidentiellen Republik weitgehende Autonomie für seine exekutive Funktion; die Zusammensetzung des Elektorenkollegiums berücksichtigt zwar die Bevölkerungszahl der Bundesstaaten, aber bildet sich nach einem gerechteren Verhältnis zwischen Klein- und Grossstaaten; die Gefahr der Manipulation ist heute, in einem Zeitalter von funktionalem Analphabetismus und gezielter Desinformation durch soziale Medien, so gross wie noch nie.

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Die Elektoren bleiben in ihrem Mandat frei: Es kam mehrmals vor, dass vereinzelte Elektoren einen anderen Präsidenten wählten, als welchen, für den sie von der Wählern angewiesen wurden. 1836 beeinflusste diese Differenz die Wahl des Vize-Präsidenten, der die notwendige Mehrheit knapp verfehlte. Jedoch wurde die Wahl des Präsidenten von «untreuen» Elektoren nie beeinflusst. Es kann vorkommen, dass das gewählte Staatsoberhaupt nicht mit dem Kandidaten entspricht, der die Mehrheit der Volksstimmen erreicht hat. Das macht das Wahlergebnis nicht «undemokratisch,» denn ein gerechter Entscheidungsprozess kann sich nicht einfach auf numerische Mehrheiten stützen.

Bei einer Präsidentschaftswahl kommen auch andere Elemente zum Tragen, darunter die Staatsform (einheitlich, föderal…), sowie die Notwendigkeit, die Rechte der kleineren Gemeinschaften zu schützen und die Gefahr der Manipulation abzuwenden.

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